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Allgemeine Geschäftsbedingungen [Zurück]

1) Geltungsbereich

Der Teilnahme an den autofernsehen.de Diensten liegen die nachstehenden Bedingungen der JPP Medien GmbH, Martin-Luther-Platz 13-15, 50677 Köln zugrunde. Durch die Anmeldung bei autofernsehen.de und die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt der Nutzer, die autofernsehen.de Dienste in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Einzelne Dienste auf der autofernsehen.de Plattform werden in Zusammenarbeit mit Partnern zur Verfügung gestellt. Für diese Dienste gelten unter Umständen, ergänzend zu diesen Geschäftsbedingungen, weitere Nutzungsbedingungen, die über einen Link für den Nutzer abrufbar sind. Dieser Link befindet sich auf der selben Webseite, auf der der Dienst angeboten wird.

2) Anmeldebedingungen

Bestimmte autofernsehen.de Dienste können nur nach einer Registrierung als Mitglied genutzt werden. Mitglied kann jeder werden, der das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt ("Anmeldedaten") sowie die Kenntnisname der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung durch Klick bestätigt und akzeptiert hat. Der Nutzer erhält daraufhin eine Mail mit seinem ausgewähltem Mitgliedsnamen und Paßwort ("Nutzerdaten") an die von ihm im Formular angegebene Email-Adresse. Nach Bestätigung des in dieser „Willkommensmail“ enthaltenen Links wird der Zugang zur Mitgliedschaft von autofernsehen.de erst freigeschaltet, um Falschanmeldungen zu vermeiden. Das Mitglied ist verpflichtet, die Anmeldedaten auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Nutzerdaten sind vom Mitglied geheim zu halten. Die Registrierung ist kostenfrei. Jedes Mitglied darf nur eine Mitgliedschaft haben und die damit verbundenen Vorteile in Anspruch nehmen. Die Mitgliedschaft und die damit verbundenen autofernsehen.de Dienste dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch verwandt werden und sind nicht übertragbar. autofernsehen.de speichert diese Vertragsbedingungen nicht für jedes Mitglied individuell. Das Mitglied kann diese Geschäftsbedingungen über einen Link am Ende der Homepage und auch auf der Startseite des jeweiligen Dienstes abrufen sowie eine Kopie hiervon auf seinem Rechner speichern.

3) Verantwortlichkeit für Minderjährige

Für kostenlose anmeldepflichtige autofernsehen.de Dienste dürfen sich Minderjährige anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten bewußt sind, die Bedeutung einer solchen Zustimmung verstehen und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nachfolgend nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung anmeldepflichtiger autofernsehen.de Dienste durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen online, die Zugangskontrolle sowie für die Konsequenzen bei einem Mißbrauch der autofernsehen.de Dienste durch den Minderjährigen. Die Erziehungsberechtigten sind sich darüber bewußt, dass einige Angebote des autofernsehen.de Netzwerkes Inhalte enthalten können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind. Die Anmeldung zu kostenpflichtigen autofernsehen.de Diensten ist volljährigen Nutzern vorbehalten.

4) Entgelt und Zahlungsbedingungen

Die anmeldepflichtigen autofernsehen.de Dienste sind kostenlos, sofern nichts anderes angegeben ist. Eine Änderung von kostenfreien zu kostenpflichtigen Diensten behält sich autofernsehen.de ausdrücklich vor (siehe 9). Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird das Mitglied vor einer Nutzung zur Angabe der vollständigen Adressdaten sowie einer Zahlungsverbindung aufgefordert und gesondert über die Kosten des Dienstes informiert. Soweit von Dritten kostenpflichtige Dienste im Rahmen des autofernsehen.de Netzwerkes angeboten werden, erfordern diese eine gesonderte Anmeldung und ein Vertrag kommt direkt mit dem Dritten zustande. Soweit Waren oder Dienstleistungen über autofernsehen.de von Kooperationspartnern von autofernsehen.de  angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Anbieter/Kooperationspartner zustande.

5) Datenschutz

a) autofernsehen.de achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens ein.
b) Personenbezogene Daten, die autofernsehen.de im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der autofernsehen.de Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt autofernsehen.de nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. autofernsehen.de verwendet die Daten des Mitglieds ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. Darüber hinaus nutzt autofernsehen.de personenbezogene Daten z.B. für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Mitglieds. Eine dafür im Einzelfall erteilte Zustimmung kann jederzeit per E-Mail an info@autofernsehen.de widerrufen werden.
c) autofernsehen.de wird die personenbezogenen Nutzerdaten nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Mitglieds an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, soweit autofernsehen.de gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet ist.

6)  Urheberrechtlich geschütztes Material

Jedwedes Material innerhalb der autofernsehen.de Plattform, einschließlich aller Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos in sämtlichen Formaten, Grafiken, Musik und Sounds, ist urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von autofernsehen.de oder dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Mitgliedern ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Mitglieder dürfen dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.

7)  Links

autofernsehen.de oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. autofernsehen.de verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links und insbesondere die Suchergebnisse werden größtenteils durch automatisierte Verfahren erzeugt und können aufgrund ihrer großen Anzahl in keiner Weise durch autofernsehen.de Mitarbeiter überprüft werden. Sollte sich auf Seiten von autofernsehen.de ein Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird autofernsehen.de auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Seite entfernen.

8)  Gewährleistungsausschluß/Haftungsbeschränkungen

Die Nutzung der autofernsehen.de Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. autofernsehen.de übernimmt keine Haftung dafür, dass die autofernsehen.de Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. autofernsehen.de übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds. Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen der autofernsehen.de Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von autofernsehen.de, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen. Dem Nutzer ist bewusst, dass die autofernsehen.de Dienste ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden könnten. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von autofernsehen.de. Darüber hinaus ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. 

9)  Änderungen der Dienste

Bei kostenlosen Diensten kann autofernsehen.de nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch autofernsehen.de sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls diesen Bedingungen. Soweit kostenpflichtige Dienste angeboten werden, behält sich autofernsehen.de das Recht vor, diese ohne besondere Zustimmung des Nutzers jederzeit an den Stand der Technik und die jeweilige Gesetzeslage anzupassen.

10) Änderungen der Geschäftsbedingungen

Nutzer, die nicht per E-Mail erreichbar sind, werden über die Startseite des jeweils betroffenen Dienstes oder über die Homepage über die Änderungen informiert. Die Nutzer sind verpflichtet, mindestens einmal monatlich die entsprechenden Startseiten einzusehen. Die Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn das Mitglied dieser nicht innerhalb eines Monats ab Zugang der E-Mail widerspricht, spätestens aber wenn der Widerspruch nicht innerhalb von 2 Monaten nach Einstellung der Änderungsmitteilung auf der jeweiligen Startseite erfolgt. Im Falle des Widerspruchs endet die Mitgliedschaft mit Ablauf einer Frist von einem Monat nach Zugang des Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung durch autofernsehen.de bedarf. autofernsehen.de wird die Mitglieder mit der Änderungsmitteilung auch auf die Bedeutung der Frist besonders hinweisen.

11) Kündigung der Mitgliedschaft

a) autofernsehen.de ist berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an den allgemeinen autofernsehen-Diensten mit dem Mitglied jederzeit mit einer Frist von einem Monat per Email zu kündigen. Ferner ist autofernsehen.de zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
b) Das Mitglied kann die Mitgliedschaft bei autofernsehen.de jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber autofernsehen.de per E-Mail kündigen.
c) Mit Wirksamkeit der Kündigung hat autofernsehen.de das Recht, jegliche Daten, die das Mitglied auf der autofernsehen.de Plattform eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu löschen.
Die Kündigung der Mitgliedschaft ist zu richten an info@autofernsehen.de.
Kündigungen von entgeltpflichtigen Diensten sind zu richten an:

Email: mitgliedschaftende@autofernsehen.de
Fax: 0221-25 888 99

JPP Medien GmbH
Kundenservice autofernsehen.de
Drususgasse 7-11
50667 Köln

d) Abweichende Kündigungsfristen und Vertragslaufzeiten können für einzelne Dienste gelten, insbesondere für entgeltpflichtige Dienste. Die jeweiligen Fristen finden sich bei den jeweiligen Dienstbeschreibungen.

12) Richtlinien für einzelne Dienste

autofernsehen.de bietet verschiedene Dienste (z.B. Streaming, Downloads, Foren, Chat, Gewinnspiele) im Internet an. Diese Dienste sind ihrem Zweck und ihrer Natur nach unterschiedlich. Für die Nutzung der einzelnen Dienste gelten ergänzend die folgenden Bedingungen. Das Mitglied verpflichtet sich, den Dienst nicht für Zwecke oder in einer Art zu verwenden, die gesetzeswidrig oder durch diese Geschäftsbedingungen oder andere Hinweise im Rahmen der jeweiligen autofernsehen.de Dienste untersagt sind. Das Mitglied verpflichtet sich, den Zugang zu dem Dienst gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. autofernsehen.de weist an dieser Stelle darauf hin, dass die Nutzerdaten (Mitgliedsname und Passwort) nicht weitergegeben werden dürfen. Das Mitglied haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seiner Nutzerdaten und die damit verbundene Nutzung des Dienstes, soweit es sein Verschulden trifft. Soweit dem Mitglied bekannt wird, dass seine Nutzerdaten Dritten Personen zugänglich geworden sein könnten, ist es verpflichtet, das Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, ist autofernsehen.de unverzüglich per E-Mail an info@autofernsehen.de zu informieren.

a) Kostenloses Streaming, Download-Dienst

In Bezug auf Inhalte, die von autofernsehen.de als Streaming oder Download zur Verfügung gestellt werden, kann keine Überprüfung erfolgen, ob sie schadensstiftende Software (z.B. Viren)   enthalten. Die Nutzung erfolgt auf eigene Gefahr. Bei jedem Stream bzw. Download kann dem Empfänger ein Zusatz über Ursprung und Finanzierung der Nachricht (z.B. powered by www.autofernsehen.de) sowie eine Werbebotschaft übermittelt werden.

Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden. Alle darüber hinausgehenden Handlungen bedürfen einer vorherigen schriftlichen Zustimmung durch autofernsehen.de. Die Einrichtung eines Hyperlinks von anderen Webseiten auf eine der zu diesem Online- Angebot gehörenden Webseiten ohne vorherige schriftliche Zustimmung von autofernsehen.de wird ausdrücklich untersagt. Insbesondere ist es unzulässig, die zu diesem Online-Angebot gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden oder darzustellen.
Dem Mitglied obliegen hinsichtlich der gestreamten Inhalte bzw. der Downloads insbesondere folgende Pflichten:
aa) Keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der als Stream oder Download zur Verfügung gestellten Inhalte führen.
bb) Keine Benutzung von urheberrechtlich geschützten Werken ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts; insbesondere dürfen keine urheberrechtlich geschützten Filme und/oder Musikwerke oder Software Dritter ohne deren ausdrückliche Zustimmung gedownloaded werden noch zum Download angeboten oder in sonstiger Weise kopiert werden.

cc) Keine gestreamten oder gedownloadeten Inhalte weder zum Abruf noch zur Verbreitung selbst zur Verfügung zu stellen; insbesondere verboten ist jedwedes Material von autofernsehen.de im Zusammenhang zu benutzen mit der

- Verbreitung von jeder Art von kommerzieller Werbung,
- Verbreitung von Inhalten, deren Verbreitung gesetzlich verboten ist,
- Verbreitung pornographischer Schriften und Darstellungen,
- Aufforderungen, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen
- Material, das andere verleumdet, beleidigt oder bedroht.

b) Umfragen, Chatrooms, Foren, Anzeigen

Eine funktionierende Kommunikation unter den Mitgliedern und eine optimale Nutzung der autofernsehen.de Dienste durch den Einzelnen setzen voraus, dass die Mitglieder respektvoll miteinander umgehen und gewisse Verhaltensregeln einhalten. Dazu gehört, dass die Mitglieder sich selbst in ihren Beiträgen zu autofernsehen.de oder untereinander bei Umfragen, in Chatrooms, Foren oder Anzeigen verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzeswidrig äußern. Die Mitglieder verpflichten sich, auf die kulturellen und religiösen Belange und die Meinungen anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Die autofernsehen.de Plattform soll Privatpersonen ein Forum zur Meinungsäußerung, Meinungsbildung und zum gegenseitigen Austausch zur Verfügung stehen. Daher ist den Mitgliedern Reklame oder eine andere Form kommerzieller Werbung, insbesondere auch für andere Webseiten auf den autofernsehen.de-Seiten, nicht erlaubt.
autofernsehen.de behält sich das Recht vor, Beiträge oder Teile davon, die nicht den oben genannten Regeln entsprechen, zu löschen und den Zugriff auf autofernsehen.de ganz zu sperren.
autofernsehen.de weist darauf hin, dass Identitäten, Aussagen und Informationen von Personen, die sich im Internet bewegen, falsch sein können und autofernsehen.de keinerlei Gewähr für das Verhalten Dritter übernimmt, unabhängig davon, wo es stattfindet. autofernsehen.de haftet insbesondere nicht für den Umgang Dritter mit Daten und Informationen, die ein Mitglied im Rahmen eines autofernsehen.de Dienstes anderen Mitgliedern oder Dritten zugänglich macht.
Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten, Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, Geschäfts- und E-Mailadressen und URLs, die im Rahmen der Kontaktanzeigen ausgetauscht werden, vertraulich zu behandeln. Solche Information dürfen Dritten nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Urhebers oder Inhabers zugänglich gemacht werden. Der Nutzer der Kontaktanzeigen willigt ein, dass Daten von autofernsehen.de verarbeitet und weitergegeben werden dürfen, soweit dies zur Durchführung des Dienstes in der beschriebenen Art notwendig ist.

c) Zusatzinformationen /Werbeinformationen Dritter

autofernsehen.de stellt in Zusammenarbeit mit Partnern u.a. Dienste zur Verfügung, die unter anderem gewerbliche oder werbende Informationen vermitteln.
autofernsehen.de und seine Partner übernehmen trotz sorgfältiger Beschaffung und Bereitstellung keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Genauigkeit der zum Abruf bereitgehaltenen, angezeigten oder zugesandten Informationen, allgemeinen Daten und sonstigen zugänglichen Inhalte (z.B. Hintergrundinformationen auf Seiten Dritter), soweit sie im Zusammenhang mit werbenden Inhalten dargestellt werden. Darüber hinaus werden werbende Inhalte jeweils sichtbar von redaktionellen Inhalten getrennt.

Stand: 1. Juni 2006

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